Aktuelle Corona-Regeln im Land Brandenburg

Angesichts der weiterhin hohen Infektionszahlen empfiehlt das Robert Koch-Instituts weiterhin die Einhaltung der allgemeinen Hygieneregeln, insbesondere der AHA+L-Formel, um sich und andere vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 zu schützen. AHA+L bedeutet:

• Abstand halten – Achten Sie auf einen Abstand von mindestens 1,5 Metern zu anderen Personen, beispielsweise auf dem Weg zur Arbeit, beim Einkaufen oder beim Spaziergang.
• Hygiene beachten – Waschen Sie sich regelmäßig die Hände mit Seife und beachten Sie die Hygieneregeln beim Husten und Niesen.
• Alltag mit Maske – Eine Maske ist sinnvoll, wenn Sie im öffentlichen Raum den Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen nicht sicher einhalten können. Es gilt zudem weiter bundesweit die Vorschrift für das Tragen von OP-Masken (Mund-Nasen-Schutz) oder FFP2-Masken (bzw. KN95- oder N95-Masken) im Luft- und Personenfernverkehr. Auch im öffentlichen Nahverkehr, in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen gilt die Maskenpflicht weiterhin.
• in Innenräumen: regelmäßiges Lüften, insbesondere, wenn sich mehrere Menschen gemeinsam darin aufhalten.

Die Corona-Warn-App ist die digitale Ergänzung dieser Verhaltensregeln. Sie informiert Nutzerinnen und Nutzer, wenn sie Kontakt zu einer infizierten Person hatten. Daher wird die AHA-Formel um ein weiteres A für Corona-Warn-App erweitert und es gilt die Empfehlung: AHA+L+A!

Die Einhaltung der AHA+L+A-Formel schützt vor den sehr ansteckenden Coronaviren und sollte deswegen konsequent umgesetzt werden.

Die Pflicht zum Tragen einer medizinischen oder FFP2-Maske besteht nur noch in Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens sowie im öffentlichen Personennahverkehr.

Maskenpflicht im Gesundheits- und Sozialwesen:

In geschlossenen Räumen folgender Einrichtungen

• Arztpraxen,
• Krankenhäuser,
• Einrichtungen für ambulantes Operieren,
• Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, in denen eine den Krankenhäusern vergleichbare medizinische Versorgung erfolgt,
• Dialyseeinrichtungen,
• Tageskliniken,
• Rettungsdienste, 
• voll- und teilstationäre Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen oder vergleichbare Einrichtungen, mit Ausnahme der nach § 45 des Achten Buches Sozialgesetzbuch betriebserlaubnispflichtigen Einrichtungen für Kinder und Jugendliche,
• Obdachlosenunterkünfte,
• Einrichtungen zur gemeinschaftlichen Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern, vollziehbar Ausreisepflichtigen, Flüchtlingen und Spätaussiedlern

müssen alle Besucherinnen und Besucher während des gesamten Aufenthalts eine FFP2-Maske tragen.

Beschäftigte müssen in diesen Einrichtungen bei der Ausübung körpernaher Tätigkeiten eine FFP2-Maske tragen, ansonsten mindestens eine OP-Maske, soweit physische Kontakte zu anderen Personen nicht ausgeschlossen sind. Dies gilt ebenfalls für Beschäftigte von ambulanten Pflegediensten.

Die in diesen Einrichtungen behandelten, betreuten, gepflegten oder untergebrachten Personen müssen bei körpernahen Dienstleistungen mindestens eine OP-Maske tragen, soweit die besondere Eigenart der Dienstleistung das Tragen einer Maske zulässt. Zudem müssen sie auch in den allgemein zugänglichen Bereichen der Einrichtungen eine OP-Maske tragen (das gilt nicht für voll- und teilstationäre Pflegeeinrichtungen). Das bedeutet: Patientinnen und Patienten, die zum Beispiel eine Arztpraxis aufsuchen oder im Krankenhaus behandelt werden, müssen mindestens eine OP-Maske tragen.

Maskenpflicht in Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennahverkehrs:

• Alle Fahrgäste müssen eine FFP2-Maske tragen.
• Bei der Schülerbeförderung und für Kinder bis zum vollendeten 14. Lebensjahr ist eine OP-Maske ausreichend.
• Das Kontroll- und Servicepersonal muss mindestens eine OP-Maske tragen, soweit tätigkeitsbedingt physische Kontakte zu anderen Personen bestehen.

Ausnahmen von der Maskenpflicht:

• Kinder unter 6 Jahren,
• Gehörlose und schwerhörige Menschen, ihre Begleitperson und im Bedarfsfall Personen, die mit diesen kommunizieren,
• Personen, denen die Verwendung einer FFP2-Maske, OP-Maske oder Mund-Nasen-Bedeckung wegen einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist; dies ist vor Ort durch ein schriftliches ärztliches Zeugnis im Original nachzuweisen,
• Personal, wenn die Ausbreitung übertragungsfähiger Tröpfchenpartikel durch geeignete technische Vorrichtungen mit gleicher Wirkung wie durch das Tragen einer OP-Maske verringert wird.

Wichtig: Diese Ausnahmen gelten nicht für Besucherinnen und Besucher in Krankenhäusern, Tageskliniken sowie voll- und teilstationären Pflegeeinrichtungen.

Beschäftigte folgender Einrichtungen müssen sich an jedem Tag, an dem sie zum Dienst eingeteilt sind, einer Testung in Bezug auf eine Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus unterziehen und das Ergebnis der Leitung der Einrichtung auf deren Verlangen vorlegen:

• Krankenhäuser (Ausnahme: Auf der Grundlage eines vom zuständigen Gesundheitsamt zu genehmigenden individuellen Testkonzepts können Krankenhäuser vorsehen, dass ihre Beschäftigten sich nur mindestens zweimal pro Woche testen lassen müssen),
• ambulante Pflegedienste,
• voll- und teilstationäre Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen oder vergleichbare Einrichtungen, mit Ausnahme der nach § 45 des Achten Buches Sozialgesetzbuch betriebserlaubnispflichtigen Einrichtungen für Kinder und Jugendliche,
• Einrichtungen zur gemeinschaftlichen Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern, vollziehbar Ausreisepflichtigen, Flüchtlingen und Spätaussiedlern,
• Maßregelvollzugseinrichtungen sowie andere Abteilungen und Einrichtungen, wenn und soweit dort dauerhaft freiheitsentziehende Unterbringungen erfolgen, insbesondere psychiatrische Krankenhäuser, Heime der Jugendhilfe und für Senioren.

Nein.

Mit der SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Basismaßnahmenverordnung entfällt die Maskenpflicht für die meisten Bereiche des öffentlichen Lebens (Ausnahmen: Gesundheits- und Sozialeinrichtungen, Nahverkehrsmittel). Das heißt, einkaufen ist grundsätzlich wieder ohne Maske möglich.

Allerdings empfiehlt das Robert Koch-Institut angesichts der noch immer hohen Infektionszahlen, in Innenräumen freiwillig eine Maske zu tragen.

Der Besuch gastronomischer Einrichtungen ist in Brandenburg wieder uneingeschränkt möglich. Es besteht weder die Pflicht zur Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises, noch muss in den Innenräumen eine Maske getragen werden. Allerdings wird das Tragen von Masken auf freiwilliger Basis wegen der weiterhin hohen Infektionszahlen vom Robert Koch-Institut weiterhin empfohlen.

Der Besuch von Bewohnerinnen und Bewohnern von Pflegeeinrichtungen ist grundsätzlich uneingeschränkt möglich. Auch im Falle eines Infektionsgeschehens in der Einrichtung haben nicht betroffene Bewohnerinnen und Bewohner das Recht, Besuche zu empfangen oder die Einrichtung zu verlassen. Einschränkungen des Besuchsrechts sind nur auf der Grundlage einer ausdrücklichen Anordnung des zuständigen Gesundheitsamtes möglich. Eine Kontaktdatenerfassung in Bezug auf die Besucherinnen und Besucher ist nicht mehr erforderlich.

Personen mit Symptomen, die für eine Infektion mit SARS-CoV-2 sprechen können (Erkältungssymptome, aber auch Geruchs- oder Geschmacksverlust), sollten von Besuchen dringend absehen.

Es wird dringend empfohlen, allen Besucherinnen und Besuchern ab einem Alter von sieben Jahren die Durchführung eines PoC-Antigen-Schnelltests unmittelbar vor dem Besuch anzubieten, um die Bewohnerinnen und Bewohner zu schützen. Das umfasst auch geimpfte oder genesene Besucherinnen und Besucher, da auch diese bei einer Infektion – wenn auch in geringerem Maße – das Virus übertragen können.

Wird die Testung verweigert, darf der Zutritt zur Einrichtung zum Zwecke des Besuches einer Bewohnerin oder eines Bewohners allerdings nicht untersagt werden.

Besucherinnen und Besucher haben in geschlossenen Räumen der Einrichtung, einschließlich im Zimmer der Bewohnerin bzw. des Bewohners, eine FFP-2-Maske ohne Ausatemventil zu tragen.

Ausnahmen für eine Befreiung von der Maskenpflicht (z.B. die Vorlage eines medizinischen Attests) gelten für den Zutritt in die Einrichtung nicht. Sofern Kinder unter 14 Jahren aufgrund der Passform keine FFP2-Maske oder OP-Maske tragen können, ist ersatzweise eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Es wird empfohlen, dass Besuchende beim Betreten der Einrichtung eine Händedesinfektion durchführen und grundsätzlich auch weiterhin einen Mindestabstand von 1,5 Metern zu nicht besuchten anderen Personen beachten, wenn sie sich in der Einrichtung bewegen. Die Zimmer sollten vor und nach einem Besuch stoßbelüftet werden.

Alle Beschäftigten der Einrichtung (auch Fremd- und Leasingpersonal) sind verpflichtet, zum Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner bei der Ausübung körpernaher Tätigkeiten eine FFP2-Maske ohne Ausatemventil zu tragen.
Im Übrigen müssen die Beschäftigten innerhalb geschlossener Räume der Einrichtung eine OP-Maske tragen. Wenn physische Kontakte zu anderen Personen ausgeschlossen sind, muss keine Maske getragen werden. 

Alle Beschäftigten (auch Fremd- und Leasingpersonal), die keinen vollständigen Impfschutz haben oder den Nachweis über eine Genesung erbringen können, müssen an jedem Tag, an dem sie zum Dienst eingesetzt werden, negativ auf das SARS-CoV-2-Virus getestet worden sein.

Die Testpflicht besteht in Brandenburg nur noch abseits des touristischen Sektors (Gesundheits- und Sozialwesen). Der Besuch beispielsweise von Restaurants, Kneipen, Bars, Museen, Ausstellungen oder Veranstaltungen jedweder Art ist uneingeschränkt und ohne Nachweispflicht möglich. Auch eine Maskenpflicht besteht nicht mehr.

Allerdings ist es natürlich dennoch möglich, sich testen zu lassen. In vielen Testzentren, Apotheken und Arztpraxen werden Schnelltests durch geschultes Personal vorgenommen. Alle Anlaufstellen für einen Corona-Schnelltest in Brandenburg sind in einer Kartenübersicht auf www.brandenburg-testet.de zu finden.

Reisebusreisen, Stadtrundfahrten, Schiffsausflüge, Rundflüge und andere, vergleichbare touristische Angebote sind ohne Nachweis gestattet. Teilnehmen dürfen also alle Personen unabhängig von ihrem Impfstatus, es muss weder ein Impf- oder Genesenenzertifikat noch ein negativer Test vorgelegt werden. Auch eine Maskenpflicht in den Innenräumen der Fahrzeuge besteht nicht mehr, das freiwillige Tragen von medizinischen oder FFP2-Masken wird aus Infektionsschutzgründen allerdings weiterhin empfohlen.